Gekündigt wegen Facebook! Ist das erlaubt?
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Gekündigt wegen Facebook! Ist das erlaubt?

Social Media ist Privatsache? Kommt darauf an. Unter bestimmten Voraussetzungen können unbedachte Äußerungen auf Facebook und Co. zu einer fristlosen Kündigung führen. Wir sagen Ihnen, worauf Sie achten müssen.

Ein Tag ohne Soziale Netzwerke ist für viele gar nicht mehr vorstellbar. Alles, was wir tun, mögen oder nicht mögen zeigen und kommentieren wir auf Facebook. Und wer denkt schon beim Posten daran, dass der Chef mitlesen könnte? Das könnte unter Umständen zum Problem werden.

Sind Sie loyal?

Jeder Arbeitnehmer hat eine Loyalitätspflicht seinem Arbeitgeber gegenüber. Diese zählt zu den so genannten Nebenpflichten, die sich aus dem Arbeitsvertrag ergeben. Das bedeutet auch, dass man dem Arbeitgeber gegenüber ehrlich sein sollte. Wer sich nun zum Beispiel krankschreiben lässt, um dadurch Urlaubstage zu sparen, verletzt diese Treue- und Loyalitätspflicht und darf gekündigt werden.

„Ab zum Arzt und dann Koffer packen!“

So wurden Urlaubsfotos auf Facebook auch einer 18-jährigen Auszubildenden zum Verhängnis, die zuvor auf ihrem öffentlichen Facebook-Profil gepostet hatte: „Ab zum Arzt und dann Koffer packen!“ Dass ihr Chef die Strand- und Partyfotos auf ihrem Profil sehen und daraufhin die Kündigung schreiben würde, hatte sie nicht bedacht. Die vorgetäuschte Krankheit stellt eine eindeutige Verletzung der Loyalitätspflicht dar und ist ein ausreichender Grund für eine Kündigung. Auch die Begründung der Auszubildenden, der Urlaub sei gut für ihre Genesung gewesen, rettete ihr den Arbeitsplatz nicht.

Gekündigt wegen eines Kommentars

In einem anderen Fall war es ein Kommentar, der den Arbeitnehmer seinen Job kostete. Grundsätzlich fallen Kommentare, egal ob in sozialen Netzwerken oder auf öffentlichen Seiten, unter den Schutz der Meinungsfreiheit, die durch Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes geschützt ist. Wirkt sich die Meinungsäußerung aber rufschädigend oder geschäftsschädigend für den Arbeitgeber aus, kann das zu einer Kündigung führen. Einen solchen Fall hatte das Arbeitsgericht Herne zu entscheiden (Urteil vom 22.3.2016, 5 Ca 2806/15).

Die Grenzen der Meinungsfreiheit

Als der Nachrichtensender n-tv über den Brand eines Asylbewerberheims berichtete, postete der Mitarbeiter eines Bergwerksunternehmens den Kommentar: „Hoffe, dass alle verbrennen, die nicht gemeldet sind.“ Zu sehen war auch sein öffentliches Profil, auf dem dessen Arbeitgeber deutlich erkennbar war. Daraufhin äußerte ein anderer Nutzer die Vermutung, man habe dort wohl hauptsächlich mit „brauner Kohle“ zu tun. Eine Anspielung, die das Bergbauunternehmen als rufschädigend empfand. Die Folge war die fristlose Kündigung, eine Kündigungsschutzklage blieb erfolglos. Als Begründung führte das Gericht zwei Punkte an:

1. Seien hier die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten denn die Äußerung verletze die Menschenwürde.

2. Ließ sich über das Profil des Nutzers ein direkter Bezug zu dessen Arbeitgeber herstellen, sodass sich die Äußerung tatsächlich rufschädigend auswirken könne. Das Gericht sah auch in diesem Fall die Loyalitätspflicht des Arbeitnehmers seinem Arbeitgeber gegenüber verletzt.

Fazit: Vorsicht beim Posten in sozialen Netzwerken

Wer keine Kündigung wegen eines unbedachten Facebook Posts riskieren will, sollte auf einige Dinge achten.

  • Vermeiden Sie anstößige, beleidigende oder grenzwertige Kommentare im Netz
  • Stellen Sie sicher, dass über Ihr Profil keine Verbindung zu Ihrem Arbeitgeber hergestellt werden kann, sodass eine Rufschädigung vermieden wird.
  • Schließen Sie über die Privatsphäre-Einstellungen den Chef von Ihren Posts aus.
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